Strategiefahigkeit im Regulierungswettbewerb: Legislative, by Stephanie Reulen

By Stephanie Reulen

Dieses Buch ist im Rahmen des von der DFG geförderten Forschungsprojekts „Strategiefähigkeit im Regulierungswettbewerb. Gesetzgeberische, forensische und administrative Anpassungsprozesse im Zuge der Europäisierung des gewerb- chen Rechtsschutzes“ entstanden. Wolfgang Seibel, dem Projektleiter, gilt an dieser Stelle mein besonderer Dank. Herzlich bedanken möchte ich mich auch bei Sebastian Wolf, der geduldig immer wieder verschiedene Fassungen des gesamten Manuskripts konstruktiv kritisierte. Bedanken möchte ich mich ebenso bei Kathrin Geiger. Sie hat vor allem die Vergleichbarkeit der britischen und deutschen Daten im Hinblick auf die Implementationseffektivität immer wieder hinterfragt und mir wichtige - regungen gegeben. Sie redigierte darüber hinaus die Rohfassungen einzelner Kapitel, lieferte wertvolle Literaturhinweise und gab einen Großteil der Daten ein. Ferner möchte ich mich bei allen technischen Helfern bedanken. Katja Schwanke und Matthias Mayr gaben weitere Daten ein und waren bei der ok- rektur der Daten und deren graphischen Darstellung hilfreich. Michael Bader hat mir geholfen, einen Großteil der Literatur zu beschaffen. Redaktionelle Hilfe erhielt ich von Johannes Surek, Florian Surek, Gabriele Reulen-Surek und Heinz Surek. Unter der Verantwortung von Johannes Cherbuliez halfen mir Miriam Eberle und Christine Thümler das Literaturverzeichnis in den Griff zu bekommen. Sonja Wassermann und Stefan Palma unterstützen mich bei den abschließenden Korrekturarbeiten und übernahmen die Formatierung für den Verlag.

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Insgesamt betrachtet demonstrieren die ökonomischen Theorien und empirischen Untersuchungen, dass geistige Eigentumsrechte verschiedene ökonomische Variablen beeinflussen, einschließlich innovative wie imitierende Aktivitäten, ausländische Direktinvestitionen, Forschungs- und Entwicklungsausgaben sowie die Verfügbarkeit von Produkten. 12 Die Etablierung lokaler Innovationsprozesse in bislang weniger innovativen Regionen ist zwar im Interesse der globalen Wohlfahrt. Die anekdotische Evidenz der ökonomischen 12 34 Japan ist es nach dem zweiten Weltkrieg gelungen, sich in kurzer Zeit wirtschaftlich und technologisch an die Weltspitze heranzuarbeiten.

Auch Lemely 2004: 44-45). Richter, Gesetzgeber und Rechtswissenschaftler sind daher bei der Ausgestaltung von Gesetzen geistigen Eigentums und deren Interpretation auf spezifische Vorstellungen und Ideen angewiesen, die flexibel geformt werden können. Vor allem May und Sell (2006) sowie Fisher (2001) haben darauf aufmerksam gemacht, dass unterschiedliche Auffassungen auf konkurrierende Perspektiven und Ideen im Hinblick auf einen angemessenen Ausgleich zwischen privaten und öffentlichen Interessen beruhen, die bereits in der Geschichte die Auseinandersetzungen über die Ausgestaltung geistiger Eigentumsrechte prägten (Fisher 2001, May/Sell 2001, Anderson 2004, May/Sell: 2006).

Dieser Funktionswandel der Marken, von einem Signal, das zu einer Beseitigung von Informationsasymmetrien eingeführt wurde, zu einem Mittel der Etablierung von Marktmacht mit einem immanenten Eigenwert, das nur noch wenig Bezug zu ihrem informationsgenerierenden Mechanismus hat, ist allerdings in den ökonomischen Theorien noch kaum erforscht. 20 vgl. auch Köhler, der in diesem Kontext auf die Gefahr des staatlichen Protektionismus verweist (1994: 2082-2083). 21 Seine ordnungspolitische Funktion beruht vielmehr in einem Beitrag zu einer effektiven Wettbewerbsordnung.

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